Autor: Monika Ruhland
Monika Ruhland setzt als Kooperationspartnerin der Deutschen Leibrente weiterhin auf Kundenveranstaltungen. Im Interview verrät die Immobilienwirtin, worauf sie in Zeiten von Corona achtet und welche Zukunftsaussichten sie diesem Modell der Altersfinanzierung einräumt. Frau Ruhland, Ihre […]
Kennen Sie das Problem? Zwar zahlen Sie keine Miete, jedoch lässt sich der wohlverdiente Ruhestand durch geringe Renten und gestiegene Kosten nicht wie gewünscht genießen. Wir bieten Ihnen eine Lösung – die Immobilien-Rente. Ein lebenslanges […]
„Jetzt hab‘ ich ja endlich mal Zeit dafür“ – diesen Satz hörte man in den letzten Wochen oft. Zumindest Haus und Garten haben von den Ausgangsbeschränkungen in der Corona-Krise profitiert. Hier wurde gewerkelt, als gäbe […]
Ein Thema aus dem Bereich des Immobilienrechts, das die Gerichte in den vergangenen Jahren immer wieder beschäftigt hat, ist das Kündigungsrecht rund um das Home-Office. Kann ein Vermieter seinem Mieter kündigen, wenn er dessen Wohnung […]
Für irrtümlich instand gesetztes Gemeinschaftseigentum durch einzelne Wohnungseigentümer gibt es keinen Kostenersatz, so entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in einem aktuellen Urteil. Wer trägt die Kosten für den Austausch von Fenstern in einer Wohnanlage? Diese Frage […]
Die altbekannte Türklingel hat einen entscheidenden Nachteil: Man sieht nicht, wer da vor der Tür steht. Moderne Türkommunikation gibt den Blick frei. Sie kann aber noch viel mehr als das. Die herkömmliche Türklingel hat bald […]
„My home is my castle“: Um sein Zuhause schick und stilvoll einzurichten, braucht man nicht unbedingt professionelle Hilfe. Eine exklusiv wirkende Einrichtung muss nicht einmal besonders kostspielig sein. Mit diesen Tipps und Tricks bringen Sie […]
Ein Immobilienmakler ist grundsätzlich nicht verpflichtet, seine Auftraggeber beim Immobilienkauf steuerrechtlich zu beraten. Der Bundesgerichtshof (BGH) wies mit diesem Urteil die Schadensersatzklage einer Privatverkäuferin ab, deren Maklerin sie nicht auf die Spekulationsfrist hingewiesen hatte. Die […]
So sehr wir die Wärme im Sommer auch genießen, in der Wohnung kann sie zum Problem werden. Besonders im Dachgeschoss klettern die Temperaturen rasch auf Werte um die 30°C und können Schlaflosigkeit und Kreislaufbeschwerden verursachen. […]
Kann ein Vermieter seinem Mieter wegen Eigenbedarfs kündigen, wenn er den fraglichen Wohnraum lediglich als Zweitwohnung nutzen will, und das nur für wenige Wochen im Jahr? So schwierig eine Kündigung wegen Eigenbedarfs auch normalerweise sein […]
Kostenloses E-Book: Die Erbschaft
Kann ein Vermieter seinem Mieter wegen Eigenbedarfs kündigen, wenn er den fraglichen Wohnraum lediglich als Zweitwohnung nutzen will, und das nur für wenige Wochen im Jahr? So schwierig eine Kündigung wegen Eigenbedarfs auch normalerweise sein mag, hier ist die Rechtsprechung jedoch eindeutig: Er darf und er kann. Jüngster und prominentester Fall ist der Rechtsstreit eines in Finnland lebenden Vermieters um die Räumung einer Wohnung im Wiesbadener Familienstammsitz. Der Vermieter gab an, dass er für die Familientreffen mit seinen Kindern und Enkeln mehr Platz im familieneigenen Haus in Wiesbaden brauche. Deshalb kündigte er dem Mieter einer Fünfzimmerwohnung im zweiten Obergeschoss des viergeschossigen Gebäudes in privilegierter Lage, die sich im Besitz seiner Kinder befindet. Zur Begründung führte der Vermieter an, dass die bisher für die zweimal im Jahr stattfindenden Familientreffen genutzte Dachgeschosswohnung für sechs Erwachsene (drei Kinder plus Ehepartner) und deren insgesamt sechs Kinder zu klein sei. Zudem erwarte die Familie in den nächsten Jahren weitere vier (Enkel)-Kinder. Sein Eigenbedarf begründe sich auch auf die besondere Beziehung der Familie zu Wiesbaden und die regelmäßigen Aufenthalte in dem Anwesen, das schon seit Generationen in Familienbesitz ist. Als der Mieter die Kündigung nicht akzeptierte, reichte der Vermieter Räumungsklage ein. Das Amtsgericht wies die Klage ab, da er den Wohnbedarf nicht anerkannte: Die beabsichtigte Nutzung der Wohnung für wenige Wochen im Jahr sei keine Nutzung zu Wohnzwecken gemäß Paragraf 573 Abs. 1 Nr. 2 BGB. Der Vermieter ging in Berufung - mit Erfolg: Das Landgericht gab der Räumungsklage statt. Der Streit ging in die nächste Instanz und der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte die Auffassung des Landgerichts: Die vom Vermieter beabsichtigte Nutzung der Wohnung als Zweit- und Ferienwohnung stelle einen zulässigen Eigenbedarf dar, unabhängig davon, ob der Vermieter oder eine nahestehende Bedarfsperson die Wohnung als Lebensmittelpunkt nutzt. Die Gründe für den Eigenbedarf seien „vernünftig, nachvollziehbar und nicht rechtsmissbräuchlich“. Auch eine nur zeitweise Nutzung der Wohnung erfülle die Voraussetzungen des „Benötigens“ der Räume und sei damit Grund für eine Eigenbedarfskündigung. Es sei zudem nicht Sache des Gerichts, darüber zu urteilen, welchen Wohnbedarf der Vermieter für sich und seine Angehörigen als angemessen erachtet. BGH, Beschluss vom 21.8.2018, AZ: VIII ZR 186/1
Quellen: haus-und-grund-bonn.de, haufe.de, jurion.de, juris.bundesgerichtshof.de, anwalt.de.
Mehr Fachwissen?
Schauen Sie sich alle unsere E-Books voller Expertenwissen an.
Zu den E-Books